Die Tücken des Frühwarnsystems nach § 45a AMFG

In der Praxis sind betriebliche Restrukturierungen in vielen Fällen mit Personalabbau verbunden. Werden dabei die Schwellenwerte laut § 45a Abs 1 Arbeitsmarktservicegesetz (AMFG) überschritten, ist der Arbeitgeber verpflichtet, die beabsichtigte Beendigung der Arbeitsverhältnisse rechtzeitig dem Arbeitsmarktservice (AMS) anzuzeigen. Tut er dies nicht, sind die erfolgten Beendigungen unwirksam. In der Praxis bereitet die Handhabung dieser Bestimmung nicht zuletzt aufgrund der jüngsten E des OGH immer wieder Probleme, die im Beitrag näher behandelt werden.

publishing house: Manz, ecolex 2020, 721
authors: Stefan Kühteubl and Karin Pusch