Schwerpunkt Providerhaftung

Nach langwierigen Verhandlungen trat am 16.11.2022 die VO (EU) 2022/2065, besser bekannt als „Digital Services Act“ (DSA), in Kraft. Die Online-Welt soll sicherer und vertrauenswürdiger, Desinformation und Hatespeech bekämpft und insbesondere „die großen Online-Plattformen“ neuen Regeln unterworfen werden. Der von Schönherr-Partner und ecolex-Mitherausgeber Dr. Michael Woller organisierte Schwerpunkt wirft einen näheren Blick auf den Katalog der allgemeinen Maßnahmen, die auch Anbieter kleinerer Vermittlungsdienste künftig beachten müssen, und thematisiert, ob und gegebenenfalls wie die Haftungsmechanismen des DSA von den bisher bekannten Regelungen – speziell für das Speichern von Inhalten Dritter („Hosting“) – abweichen und ob zusätzliche Pflichten sehr großer Online-Plattformen in diesem Zusammenhang zu Änderungen führen. Eine Checkliste bietet außerdem sowohl jungen Start-Ups wie auch alteingesessenen Plattformanbietern einen Leitfaden und erleichtert eine Einschätzung der Haftbarkeit für Urheberrechtsverletzungen durch das Teilen von Online-Inhalten. Zu den Autoren dieses Schwerpunkts zählen unter anderem die Schönherr-Experten Valentin Demschik und Roland Vesenmayer:

• Ein Blick auf die Maßnahmen, die auch Anbieter kleinerer Vermittlungsdienste künftig beachten müssen (Valentin Demschik, Provider in der Pflicht - ein Überblick über die allgemeinen Sorgfaltspflichten nach dem Digital Services Act)
• Eine Checkliste zur Haftbarkeit für Urheberrechtsverletzungen durch das Teilen von Online-Inhalten (Roland Vesenmayer, Checkliste: (K)Eine Haftung von Plattformanbietern für Urheberrechtsverletzungen)

author: Michael Woller
publishing house: Verlag Manz