Selbstbegünstigung im Regulierungsrecht – Verstoß gegen Art. 6 DMA?

Der Rise von digitalen Plattformen veränderte in den letzten Dekaden sowohl die gesellschaftliche als auch wirtschaftliche Landschaft massiv und führte zu einem hitzigen Diskurs über etwaige Vermachtungsgefahren in der Digitalökonomie, zumal wettbewerbsschädigende Verhaltensweisen der Plattformen bisherige ökonomische und rechtliche Prinzipien in Frage stellten. Letztlich führte dies zum Aufkeimen der ersten Bestrebungen zur Weiterentwicklung des Regelungsrahmens sowohl auf unionaler als auch nationaler Ebene. In diesem Kontext blickt der vorliegende Beitrag auf die neue Legislative der Europäischen Union zur Gewährleistung von bestreitbaren und fairen Märkten im digitalen Sektor (Gesetz über digitale Märkte, „Digital Markets Act“). Speziell das in Art. 6 Abs. 1 lit. d DMA normierte Selbstbegünstigungsverbot steht im Mittelpunkt der vorliegenden Untersuchung.

Der vollständige Beitrag ist hier abrufbar.

authors: Felix Weber and Anna Sofia Reumann
reference: NZKart 2022, 259