30 January 2025
Academic publication
austria
Schwerpunkt Produktausstattungsschutz
Der aktuelle ecolex-Schwerpunkt beschäftigt sich mit dem Thema Produktausstattungsschutz und beleuchtet zentrale rechtliche Fragestellungen und praxisrelevante Ansätze. Im Fokus stehen der Schutz gegen Nachahmungen und Lookalikes, die Herausforderungen bei der Anmeldung von nicht-traditionellen Marken wie Formen, Farben und Mustern sowie der Schutz des geistigen Eigentums (der "Produktausstattung") im Fußballsektor. Die drei Beiträge, verfasst von Birgit Kapeller-Hirsch, Antonia Hirsch und Bernhard Schmidt unter der Leitung von Schönherr-Partner Michael Woller, bieten wertvolle Einblicke in die rechtlichen Möglichkeiten und Herausforderungen beim Schutz von Produktdesigns, Markenrechten und geistigem Eigentum:
Von klassischen Konsumgütern wie Lebensmitteln, Spirituosen, Kleidung, Schuhen oder Möbelstücken bis hin zu Autofelgen - nahezu jedes erfolgreiche Originalprodukt sieht sich früher oder später mit ungewollten Nachahmungen konfrontiert. Nicht jedes "Lookalike", "Me-too" oder "Copycat"- Produkt ist freilich rechtswidrig - und auch etablierte Marktteilnehmer agieren oft in Grauzonen und nutzen rechtliche Spielräume aus, wenn sie Produkte anbieten, mit denen sie sich bewusst an Markenprodukte anlehnen, um am Erfolg des Originals zu partizipieren. Für eine erfolgreiche Rechtsdurchsetzung sind Kenntnisse der Rsp und eine sorgfältige Vorbereitung unerlässlich - der Kampf gegen Lookalikes ist eine Herausforderung für Spezialist:innen.
Der vorliegende Beitrag ist Teil des ecolex-Schwerpunkts "Produktausstattungsschutz" und kann hier [bzw pdf] abgerufen werden.
Author: Birgit Kapeller-Hirsch
Reference: ecolex 2025/2 [bzw pdf]
"Markenfähig" sind Zeichen aller Art, sofern sie die Grundvoraussetzungen nach § 1 MSchG (Unterscheidungskraft und Bestimmbarkeit) erfüllen. Diese weit gefasste Definition umfasst neben "klassischen" Wort-, Wortbild- und Bildmarken auch sogenannte "nicht-traditionelle" Markenarten. So können Produkte nicht nur in ihrem Logo oder ihrer Bezeichnung, sondern umfassend, etwa auch in ihren Formen, Farben, Mustern, Bewegungen oder Tönen, durch Markenregistrierungen geschützt werden. Den damit verbundenen Vorteilen, wozu insbesondere die zeitlich unbegrenzte Verlängerbarkeit von Marken zählt, steht entgegen, dass sich die Registrierung nicht-traditioneller Zeichen als Marken schwierig gestalten kann. Wohl aus diesem Grund ist auch die Rsp zur Durchsetzung nicht-traditioneller Markenarten überschaubar; sie zeigt jedoch, dass Markenschutz ein wesentliches Mittel bei der Bekämpfung von Produktnachahmungen ist.
Der vorliegende Beitrag ist Teil des ecolex-Schwerpunkts "Produktausstattungsschutz" und kann hier [bzw pdf] abgerufen werden.
Author: Antonia Hirsch
Reference: ecolex 2025/3 [bzw pdf]
Der Wirtschaftsfaktor Fußball wächst weltweit seit Jahren ungehemmt und führt dazu, dass dessen Bedeutung nicht mehr von der Hand zu weisen ist. Laut einer Studie des österreichischen Instituts für Sportökonomie SportsEconAustria ist der Anteil der wirtschaftlichen Wertschöpfung des Sports sowie der Anteil Beschäftigter in der nationalen Sportindustrie prozentuell so hoch wie in keinem anderen Land der EU. Fußball spielt dabei mit einer Bruttowertschöpfung von über 667 Mio Euro eine wesentliche Rolle. Vor diesem Hintergrund sollte auch das Interesse der nationalen Fußballklubs und -verbände am Schutz ebendieser Wertschöpfung von großer Bedeutung sein, um eine Ausbeutung durch Außenstehende zu vermeiden. Dies kann insb durch die Registrierung von Marken oder Designs erreicht werden, was bis dato von vielen nationalen Akteuren aber leichtfertig übersehen wird. Der gegenständiche Beitrag ist Teil des ecolex-Schwerpunkts "Produktausstattungsschutz" und erörtert praxisnah die Wichtigkeit des Schutzes des geistigen Eigentums von Fußballklubs und zeigt brancheninhärente Gefahren und Risiken auf, die durch vernachlässigten Marken- und Designschutz entstehen.
Der vollständige Beitrag kann hier [bzw pdf] abgerufen werden.
Author: Bernhard Schmidt
Reference: ecolex 2025/4 [bzw pdf]
Author: Michael Woller
Publishing house: Manz
Link: ecolex 1/2025
Michael
Woller
Partner
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