Darf ich meine Marke benutzen, ohne sie ins Markenregister einzutragen?

Hier unsere Top Drei:

1. Eine Markeneintragung gewährt das ausschließliche Recht an der Marke.

Als Inhaber einer Markeneintragung kann man Dritten die Benutzung der Marke – oder einer ähnlichen Marke – ohne Zustimmung des Markeninhabers untersagen (sofern der Dritte keine älteren Rechte hat). Ist die Marke nicht eingetragen, kann man sich eventuell auf Rechte, welche man aufgrund der Benutzung der Marke erworben hat, berufen. Selbst wenn man die Voraussetzungen für solche auf Benutzung basierende Rechte erfüllt, ist deren Nachweis jedoch zeitaufwändig, kostenintensiv und manchmal einfach nicht möglich, wenn die Markenbenutzung nicht entsprechend dokumentiert wurde.

2. Eine Markeneintragung sichert die eigene Benutzung der Marke ab.

Wird eine Marke nur benutzt, jedoch nicht registriert, könnte ein Dritter die identische oder eine ähnliche Marke eintragen lassen. Im schlimmsten Fall kann das dazu führen, dass der Dritte einem die Benutzung der eigenen – nicht eingetragenen – Marke verbieten kann.

3. Eine Markeneintragung schreckt oftmals Mitbewerber davon ab, die gleiche oder eine ähnliche Marke zu benutzen.

Erwägt jemand die Einführung einer neuen Marke, so sollte vorab im Markenregister recherchiert werden, ob die neue Marke ältere Rechte verletzen könnte. Wird bei solchen Recherchen von Dritten oder direkten Mitbewerbern festgestellt, dass der gewünschte Markenname einer älteren Marke zu nahekommt, wird oftmals zur Vermeidung eines Konflikts ein anderes Markenzeichen gewählt. Eine passende Markeneintragung vermeidet häufig die Notwendigkeit, gegen Dritte vorzugehen.

Eine Markeneintragung ist ein zeit- und kosteneffizientes Mittel, um die eigene Marke zu schützen. In unserer Blogserie finden Sie viele Tipps, was beim Schutz des eigenen Markenauftritts bedacht werden sollte.

Autoren: Gudrun Irsa-Klingspiegl, Christian Schumacher