Markenanmeldung auf der Überholspur – Fast-Track-Anmeldung in Österreich

Folgende Besonderheiten sind dabei zu beachten:

1. Das richtige Online-Formular

Für die Online-Einreichung einer nationalen Markenanmeldung beim Österreichischen Patentamt stehen zwei verschiedene Online-Formulare zur Verfügung. Hier ist jenes für die Fast-Track-Anmeldung zu wählen – nicht das für die Standardanmeldung.

2. Markenform

Im Fast-Track-Verfahren können nur Wort-, Wortbild- oder Bildmarken angemeldet werden – also keine besonderen Markenformen wie etwa 3D-Marken, Mustermarken oder abstrakte Farbmarken.

3. Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

Bei der Erstellung des Verzeichnisses dürfen ausschließlich Formulierungen verwendet werden, die vom Amt vorab zugelassen wurden. Zu finden sind diese Begriffe in der Harmonisierten Datenbank, abzurufen unter https://euipo.europa.eu/ec2/?lang=de. Das mag gerade bei innovativen Produkten und Dienstleistungen eine Herausforderung sein – dennoch ist darauf achten, dass der Schutzumfang alle benötigten Waren und/oder Dienstleistungen umfasst, um bestmöglichen Schutz zu erlangen.

Der nächste Teil unseres Blogs befasst sich übrigens mit der Auswahl der Begriffe für ein passendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis.

4. Amtsgebühr

Die Anmeldegebühr muss sofort bei der Anmeldung mit der Kreditkarte oder per Telebanking (eps-Überweisung) bezahlt werden. 

Besonders für Start-ups ist die Fast-Track-Anmeldung ein schneller Weg zur Markenregistrierung.

Übrigens, eine Fast-Track-Anmeldung ist auch EU-weit beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum möglich.

Autoren: Susanne Onyeka, Michael Woller